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Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen (AGB) Stand: 01.01.2011
ENPRO Engineering+Production GmbH
Allee 1 a 22941 Jersbek
10. Angebot, Vertragsabschluss
1. Für Bestellungen und Lieferungen gelten nachstehende Bedingungen. Sie werden vom Besteller mit Auftragserteilung, spätestens mit
der Annahme der ersten Lieferung/Leistung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
2. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Zwischenverkauf ist immer vorbehalten. Die Annahme der Aufträge gilt ab schriftlicher Bestätigung.
Erfolgt die Lieferung unverzüglich ohne Bestätigung, so gilt die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung.
3. Alle Angaben über Gewicht, Abmessungen, Leistungen und sonstige technische Daten sind nur annähernd, soweit sie nicht ausdrücklich als
verbindlich bestätigt wurden
11. Lieferung und Preise
1. Der Versand erfolgt in jedem Fall auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Höhe der Versandkosten sind in einer separaten
Versandkostentabelle aufgelistet
2. Unsere Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Zugesagte Lieferfristen sind stets unverbindlich und vorbehaltlich termingerechter
Selbstbelieferung. Werden vorgesehene Liefertermine um 3 Wochen überschritten, räumen wir ein Rücktrittsrecht ein. Für weitergehende Schäden haften wir nicht
4. Die Werkzeuge werden in handelsüblichen Verpackungseinheiten (VPE) geliefert. Eine Abweichnung von der VPE-Stückzahl ist nur
nach gesonderter Vereinbarung möglich.
Preise sind in €/Stck (Stückpreis) angegeben. Der Preis der VPE ergibt sich aus der Stückzahl x Stückpreis.
5. Unfreie Rücksendungen werden generell nicht angenommen.
6. Der Mindestbestellwert beträgt 30 Euro.
7. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt als selbstständiges Geschäft, deren Rechnungen im Rahmen der
eingeräumten Zahlungskonditionen auszugleichen sind.
Wir sind berechtigt noch ausstehende Teil-/Restlieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen, wenn uns nach Vertragsabschluss
Umstände bekannt werden die die Kreditwürdigkeit des Bestellers mindern können. Dies gilt auch bei bestehendem Zahlungsverzug.
8. Lieferungen werden nur an die bestellende Firma oder die abweichende Lieferanschrift der bestellenden Firma ausgeführt.
Die Lieferung im Namen des Bestellers an Drittfirmen ( Dropshipping) ist ausgeschlossen.
12. Zahlung, Zahlungsverzug
1. Die Zahlung ist im Inland innerhalb 8 Tagen mit 2% Skonto oder ohne Abzug innerhalb 30 Tagen, jeweils ab Rechnungsdatum zu leisten.
Andere Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden
2. Bei verspäteter Zahlung sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu entrichten. Zahlungsverzug berechtigt
uns zum Rücktritt ohne Fristsetzung. Bei Zahlungsverzug mit einer Rechnung werden unsere sämtlichen Forderungen aus
Geschäftsverbindungen mit dem Käufer sofort zahlungsfällig.
3. Bei Zahlungsverzug mit einer Rechnung, behalten wir uns vor, für die Dauer des Verzuges keine weiteren Lieferung auszuführen und
bisher angebotene Zahlungskonditionen zu ändern.
13.Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt, ausgenommen der Fall der Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang, unser Eigentum bis zur
vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller unserer bei Warenlieferung bereits entstandenen Forderungen. Die Forderung des
Bestellers aus dem Weiterverkauf unserer unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren nebst sämtlicher hieraus resultierender
Nebenforderungen werden bereits jetzt an uns zur Sicherheit abgetreten. Der Besteller ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen
solange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber nachkommt. Bei Verarbeitung der Vorbehaltsware erwerben wir
Eigentum an der neuen Sache. Bei Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen
erwerben wir das Miteigentum entsprechend dem Warenteil.
14. Mängelrüge
1. Erkennbare offensichtliche Mängel können
nur unverzüglich schriftlich gerügt werden, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 8 Tagen nach Empfang der Lieferung.2. Bei begründeter Mängelrüge dürfen Zahlungen nur in angemessenem Verhältnis zum
aufgetretenen Mangel zurückbehalten werden.
15. Gewährleistung und Haftung
Für Mängel der Lieferung haften wir wie folgt:
1. Alle diejenigen Teile sind nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern oder zu ersetzen, die innerhalb von 12 Monaten vom Tag des Versandes an gerechnet,
infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Baustoffe oder mangelhafter Ausführung
unbrauchbar geworden sind oder deren Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wurde. Die Feststellung der Mängel muss uns unverzüglich schriftlich gemeldet werden.
Eine Verletzung dieser Rügepflicht enthebt uns von jeder Gewährleistung. Nachbesserungsversuche sind mehrmals zulässig und dürfen nur durch uns vorgenommen
werden. Der Kunde hat uns hierzu die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst sind wir von der Mängelhaftung befreit. Ersetzte Teile werden unser
Eigentum.
2. Bessert der Besteller oder ein Dritter unsachgemäß nach, haften wir nicht für die daraus entstehenden Folgen. Werden vom Kunden oder Dritten ohne unsere
Zustimmung Instandsetzungen, Beschädigungen oder Änderungen vorgenommen, die mit dem geltend gemachten Mangel in Verbindung stehen, entfällt unsere
Gewährleistungspflicht.
3. Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen: ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch
den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, chemische,
elektrochemische oder elektrische Einflüsse.
4. Wir sind im Falle unserer Verpflichtung, neu hergestellte Sachen nachzubessern, nur verpflichtet, die zum Zwecke der Nachbesserung erforderlich werdenden
Aufwendungen des Bestellers, insbesondere Transport-, Wege- und eventuelle Arbeits- und Materialkosten zu erstatten, nicht aber darüber hinausgehende
Schäden, soweit uns nicht grobes Verschulden trifft.
5. Für wesentliche Fremderzeugnisse beschränkt sich unsere Haftung auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die uns gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses
zustehen.
6. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind
ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten.
16. Haftung für Nebenpflichten, sonstigeHaftung
1. Die in unseren allgemeinen Verkaufsunterlagen, in Vorschlägen, Projektierungen usw. enthaltenen anwendungstechnischen Angaben befreien
den Kunden nicht von seiner Verpflichtung, sich durch eigene Prüfung von der Eignung unserer Produkte für den von ihm beabsichtigten
Zweck zu überzeugen. Haftungsansprüche aus schuldhafter Verletzung der uns obliegenden Nebenpflichten sind in jedem Falle ausgeschlossen,
soweit nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten vorliegt. Gegebenenfalls beschränkt
sich diese auf höchstens 5 % vom Wert der betreffenden Lieferung bzw. Leistung.
17. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1.Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Jersbek. Gerichtsstand ist Ahrensburg .
18. Sonstiges
1. Einzelne unwirksame Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Regelung unwirksam, so gelten
die entsprechenden gesetzlichen Regelungen .
Wir speichern Daten des Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung mittels elektronischer Datenverarbeitung.
ENPRO Engineering+Production GmbH
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